Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung informiert die stellvertretende Vorsteherin zu folgenden Themen:

Der Seniorenvertretung wird eine Redezeit (10 Minuten) vor Eintritt in die Beratung der Drucksachen gewährt.

Zur Einwohnerfragestunde liegen bisher keine Anmeldungen vor.

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1734/VII – Barrierefreier Zugang für Menschen mit Sehbehinderung und Erblindung

wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.

Zur Sitzung wurden eingereicht:

Dringlichkeiten

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1769/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe, Frieda Stöbe und Kurt Müller

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1727/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-72 VE;

Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 69-71; Verfahrensstand: öffentliche Auslegung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1770/VII – Praktischere Flüchtlingshilfe und Forderungen an den Senat

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)des Bezirksamtes

DS/1166/VII – Lichtenberger Inklusionsmedaille

Mündliche Anfragen

DS/1768/VII – Nachfrage zur Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 28. September 2015

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

DS/1771/VII – Bolzplatz in der Paul-Zobel-Straße

(Fraktion der SPD, Jutta Feige)

DS/1772/VII – Brunnensaison in Lichtenberg

(Fraktion der SPD, Kerstin Schiwalsky)

DS/1773/VII – Pflege von Grünbereichen in der Zingster Straße/Ribnitzer Straße

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) weist darauf hin, dass in den Drucksachen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1769/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe, Frieda Stöbe und Kurt Müller

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1763/VII – Gedenktafel für Ilse Stöbe

ein Fehler hinsichtlich des Sterbedatums von Frieda Stöbe enthalten ist.

Herr Dr. Prüfer, stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, sagt eine Prüfung durch das Bezirksamt zu.

Bei Klärung des richtigen Datums bis zum Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung werden die Drucksachen redaktionell überarbeitet. Ist eine Klärung bis dahin  nicht möglich, werden beide Drucksachen von der Tagesordnung genommen und bis zur redaktionellen Überarbeitung vertagt.

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) berichtet, dass es innerhalb ihrer Fraktion Diskussionen bezüglich der Drucksache

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1166/VII – Lichtenberger Inklusionsmedaille

gab. Um das in der Vorlage vorgeschlagene Verfahren termingerecht zu ermöglichen, wird eine Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen.

Der Ältestenrat verständigt sich darauf, im Anschluss an die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zu beraten, welche Mitglieder ihrer Fraktionen bzw. der Ausschüsse in der Jury vertreten sein sollen. Durch das Bezirksamt wird die Vertretung aller Fraktionen angeregt.

Es erfolgt die Abstimmung des Entwurfs der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1630/VII – Einwohnerantrag: „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

wird auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und PIRATEN Lichtenberg vom Entwurf gestrichen. Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob eine Umwandlung in einen Zwischenbericht erfolgen kann. Stimmt das Bezirksamt dem zu, kann die Drucksache zur Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen werden.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS/1766/VII – Verfahren zur Vergabe der Stadtteilzentren

soll zusammen mit dem hierzu von der Fraktion der SPD angekündigten Änderungsantrag über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache federführend in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung und mitberatend in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz überwiesen werden. Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) erläutert den Änderungsantrag und sagt die Übermittlung an das BVV-Büro zu, damit der Änderungsantrag zur Sitzung ausgefertigt werden kann.

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 15. Oktober 2015

(Gemäß GO der BVV § 9 (2))

Die Mitglieder des Ältestenrates schlagen folgende Drucksachen nach erfolgter Feststellung deren Dringlichkeit als Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vor: