Auszug - Bestätigung des Protokolls  

Das Protokoll wurde mit folgender Änderung bestätigt:

zu Punkt 5.1 (nach dem letzten Absatz (….sind dem Bereich Bildung zugeordnet):

Herr Wolf bemerkte zum Kapitel 3800, Titel 73801:

...dass seines Wissens nach die Theatergasse erst vor wenigen Jahren saniert wurde und der neue Finanzierungsbedarf für die Sanierung in Höhe von 160.000 Euro verwundere.

Die Erläuterung im Haushalt, "dass die Fahrbahn nicht für den Busverkehr ausgelegt sei", sei schon deshalb erstaunlich, weil hier seit jeher Busse verkehren und das bei der ersten Sanierung offenbar nicht beachtet wurde. Er wünscht sich hierzu Auskunft des Tiefbauamtes. 

Diese Auskunft vom BA liegt zwischenzeitlich mit der Beantwortung der KA/0598/VII von Herrn Wolf vor. In den vergangenen Jahren wurde die Fahrbahn als Provisorium hergestellt. Dafür wurden 74 T€ eingesetzt. Nunmehr erfolgt der endgültige Ausbau.

Abstimmung: 8-0-3