Auszug - Überarbeitung des Verfahrens zur Vergabe der Stadtteilzentren  

 
 
42. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Grundlage der Beratung war das von Herrn Bosse vorab zur Verfügung gestellte Material.
 

Frau Monteiro informierte auf Nachfrage zu Beginn, dass eine endgültige Entscheidung zu einem neuen Interessenbekundungsverfahren für den Zeitraum nach dem 31.12.2015 noch nicht getroffen wurde, jedoch Überlegungen bestehen die jetzigen Trägerschaften bis zum Ende der Wahlperiode fortzuführen.
 

In der sich daran anschließenden Diskussion nahmen Herr Hönicke, Frau Klein, Herr Clucas, Herr Büchner und Herr Bosse dazu das Wort. Unabhängig davon, dass dabei unterschiedliche Vorstellungen zum Termin eines neuen Interessenbekundungsverfahrens geäußert wurden, ergaben sich keine Einwände gegen eine Fortsetzung der laufenden Trägerschaften bis zum Ende der Wahlperiode.
 

Der Ausschuss verständigte sich daher darauf, die abschließende Beratung des vorgelegten Textentwurfes in seiner Septembersitzung vorzunehmen und die Beschlussempfehlung für die BVV-September einzureichen.
 

Grundsätzliche Einwände zum Textentwurf wurden nicht vorgetragen. Bezüglich der Begrifflichkeiten wurde auf gendergerechte Schreibweise orientiert. Der Ablauf des Verfahrens soll wegen der voraussichtlichen Verlängerung des laufenden Vergabezeitraumes ohne Kalenderdaten dargestellt werden.
Vereinbart wurde, dass weitere textliche Änderungen wenn gewünscht bis zum 26. August 2015 an Herrn Bosse zu übermitteln sind.

 
 

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