Auszug - Inklusion bei Schüler_innentransporten  

 
 
51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1504/VII Inklusion bei Schüler_innentransporten
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Schreiben BA v. 27.11.2015 (Zwb.)
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Stellungnahme des Fachausschusses liegt vor.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1504/VII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht vorbehaltlich der vorhandenen Haushaltsmittel, bei künftigen Ausschreibungen der Schüler_innentransporte die flexiblen Transportmöglichkeiten für Schüler_innen, die nicht wegefähig sind, bei den Anforderungskriterien mit aufzunehmen.

 

Begründung:

Die Ausschreibung erfolgte Ende letzten Jahres und wird alle drei Jahre wiederholt. Mit der nächsten Ausschreibung soll dieser Aspekt mit berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis: 12/0/0

 

Ausdruck vom: 25.08.2015

Seite: 1/1

 

 
 

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