Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung informiert der Vorsteher zu folgenden Themen:

Einwohnerfragestunde

Bisher keine Anmeldungen.

Infolge eines E-Mail-Aufrufs zum Thema „Schule“ werden ca. 200 Personen ab ca. 16:00 Uhr vor der Max-Taut-Aula erwartet. Ggf. ist mit Fragen aus diesem Personenkreis im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu rechnen.

Zurückgestellte Drucksachen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1530/VII – Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung die Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung rückbenennen

(in der 44. Sitzung der BVV am 21. Mai zurückgestellt)

Im Ergebnis der interfraktionellen Verständigung soll der Ausschuss für Kultur eine eigene Beschlussempfehlung zu dem Thema in die BVV einbringen. Bis dahin wird der Antrag aufrechterhalten.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1627/VII – Familienfest Bunte Platte

(in der 45. Sitzung der BVV am 18. Juni zurückgestellt)

Die vom Bezirksamt zugesagte Mitteilung zur künftigen Planung des Festes ist bisher nicht eingegangen. Der Antrag wird daher nicht in der kommenden Sitzung der BVV aufgerufen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1640/VII – Resolution für die Schaffung von neuen Schulen und Schulplätzen im Bezirk Lichtenberg

(in der 45. Sitzung der BVV am 18. Juni zurückgestellt)

Hierzu hat die Fraktion der CDU ein Austauschblatt eingereicht. Die Drucksache wird unter dem Punkt „Beschlussfassung über die Tagesordnung“ zur Aufnahme in die Tageordnung vorgeschlagen.

Austauschexemplare

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1640/VII – Resolution für die Schaffung von neuen Schulen und Schulplätzen im Bezirk Lichtenberg

Zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1570/VII – Umsetzung der SIWA-Mittel

wurde eine Anlage nachgeliefert, die an die Fraktionen verteilt wurde. Die Internetversion der Drucksache wurde entsprechend korrigiert. Ein Austauschexemplar wird nicht ausgegeben.

Dringlichkeiten (7)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1630/VII – Einwohnerantrag: Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen

DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1635/VII – Sicherung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/1693/VII – Personelle Voraussetzungen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung im Jugendamt schaffen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1681/VII – Unterstützung nach Vandalismusschaden

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1682/VII –BVV-Sondermittel für Ausstellung in Hohenschönhausen

Hinweis:

Die Obergrenze für die beantragte Zuwendung beträgt 1.000,00 €, beantragt werden 1.250,00 €. Zudem fehlt ein Eigenanteil von 10 % im Finanzierungsplan.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1683/VII – Mehr Integrationslotsenstellen für den Bezirk Lichtenberg

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

Hinweis:

Der Entwurf des Haushaltsplanes für den Doppelhaushalt 2016/2017 wurde vom Büro der BVV in die Fraktionen verteilt.

Mündliche Anfragen (9)

DS/1680/VII – Stand der Umsetzung des Antrages Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/1684/VII – Kinderopernhaus Lichtenberg

(Fraktion der SPD, Marianne Nedwed)

DS/1685/VII – Zukunft an der Landsberger Allee

(Fraktion der SPD, Peter Müller)

DS/1686/VII – Sportgeräte im Quartierspark Gensinger Straße wieder fit machen

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

DS/1687/VII – Jugendamtsprotest auch in Lichtenberg?

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

DS/1688/VII – Straßenschäden durch Hitze im Bezirk

(Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)

DS/1689/VII – Treppengeländer in der Max-Taut-Aula

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

DS/1691/VII – Grundschule in der Victoriastadt

(Fraktion DIE LINKE., Ingeborg Görsdorf)

DS/1692/VII – Terminvergabe in den Bürgerämtern

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Yannick Meyer)

Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro bestätigt auf Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Umwandlung des zur Drucksache DS/0749/VII vorgelegten Abschlussberichtes in einen Zwischenbericht. Die Mitglieder des Ältestenrates stimmen der Aufnahme dieses Zwischenberichtes in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu.

Im Ergebnis der Abstimmung verständigt sich der Ältestenrat auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 09. Juli 2015

(Gemäß GO der BVV § 9 (2))

Folgende Drucksachen sollen nach Feststellung der Dringlichkeit zur Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache jeweils mit der Maßgabe der Überweisung in den Hauptausschuss vorgeschlagen werden:

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/1693/VII – Personelle Voraussetzungen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung im Jugendamt schaffen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1681/VII – Unterstützung nach Vandalismusschaden

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1682/VII –BVV-Sondermittel für Ausstellung in Hohenschönhausen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1683/VII – Mehr Integrationslotsenstellen für den Bezirk Lichtenberg

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen