Auszug - Alternden oder mobilitätseingeschränkten Menschen den Verbleib im bewährten Wohnumfeld nachhaltig ermöglichen  

 
 
41. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 6.1
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1480/VII Alternden oder mobilitätseingeschränkten Menschen den Verbleib im bewährten Wohnumfeld nachhaltig ermöglichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUSoziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss beschloss die Drucksache in beiliegender geänderter Fassung.

 

Der Pkt. 4 wurde gesondert abgestimmt.

 

Variante 1 "bei den Genehmigungen von Bauvorhaben die Bedürfnisse der mobilitätseingeschränkten Menschen zu berücksichtigen."

 

Abstimmungsergebnis: 5:7 Stimmen

Dieser Vorschlag wurde somit abgelehnt.

 

Variante 2 "bei den Genehmigungen von Bauvorhaben die Bedürfnisse von mobilitätseingeschränkten Menschen durch die Errichtung von barrierefreiem Wohnraum und Schaffung von Abstellmöglichkeiten für Rollatoren, Rollstühle und Kinderwagen zu ermöglichen und die Investoren für das Ziel, Wohnraum für die mobilitätseingeschränkte Bevölkerung zu erhalten, zu gewinnen."

 

Abstimmungsergebnis: 11:0:1

 

Abstimmungsergebnis über den Beschlusstext insgesamt: 12:0:0

 

Damit ist die Drucksache in geänderter Fassung beschlossen.

 
 

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