Auszug - Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung die Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung rückbenennen  

Der Ausschussvorsitzende erinnerte an die ausführliche kontroverse Aussprache zu dieser Drucksache in der BVV. Im Ausschuss wurde die kontroverse Diskussion fortgeführt. Frau Nedwed verwies darauf, dass es nach ihrer Erinnerung eine Beschlusslage des Kulturausschusses gibt, dass Umbenennungen nicht mehr stattfinden sollen. Die antragstellende Fraktion Die LINKE. wies nochmal ausdrücklich darauf hin, dass mit dem Antrag nicht die Rückbenennung der Straße beschlossen werden soll, sondern dass das Anliegen ist, einen Diskussionsprozess mit den Bürgern über den Straßennamen und den Tag der Befreiung vom Faschismus zu führen. Sie beantragte, die Drucksache der AG Straßennamen zur weiteren Befassung zu überweisen. Dieser Antrag wurde mit 5:6:0 Stimmen abgelehnt.

Der Vorschlag von Herrn Hahn, alternativ zur Straßenumbenennung ein Straßenergänzungsschild anzubringen, wurde nicht aufgegriffen.

Abstimmung darüber, den Antrag in Drucksache 1530/VII abzulehnen:

Abstimmungsergebnis: 7 / 4 / 0.