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42. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1415/VII Willkommensinitiative und Willkommensportal für Ärzte einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Wolff (Fraktion der SPD) gab als Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit folgende Korrektur der Beschlussempfehlung bekannt:

Herr Wolff (Fraktion der SPD) gab als Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit folgende Korrektur der Beschlussempfehlung bekannt:

 

Im Absatz 2, Punkt 4, werden nach dem Komma die Worte „auch in christlicher und freier Trägerschaft“ gestrichen.

 

Darüber hinaus stellte Herr Wolff (Fraktion der SPD) folgenden Änderungsantrag und begründete ihn:

 

Im Absatz 2, Punkt 4, werden nach dem Komma die Worte „auch in konfessioneller und freier Trägerschaft“ eingefügt.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  •       Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
  •       Herr Hemmlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) und
  •       Herr Wolff (Fraktion der SPD).

 

Gegen die Korrektur der Beschlussempfehlung gab es keinen Widerspruch.

 

Der Änderungsantrag von Herrn Wolff (Fraktion der SPD) wurde mehrheitlich angenommen.

 

Die so geänderte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in einem geeigneten Rahmen die Vorteile des Standortes Lichtenberg für eine Ärzteansiedlung darzulegen und für eine Ansiedlung von Ärzten in der Region Lichtenberg zu werben. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, gegebenenfalls unter Hinzuziehung der Wirtschaftsförderung, welche Maßnahmen zusätzlich einer Verbesserung von Ansiedlungsabsichten von Ärzten dienen können und wie diese durch das Bezirksamt unterstützt werden können.

 

Folgende Maßnahmenvorschläge sind zu prüfen (keine abschließende Aufzählung; wünschenswert ist eine Erweiterung durch das Bezirksamt):

 

  • Unterstützung von Praxen und medizinische Versorgungszentren (MVZ) bei der
  • Immobiliensuche und rasche Bearbeitung erforderlicher Genehmigungen
  • Prüfung, ob Bezirkshomepage in diesem Zusammenhang genutzt werden kann
  • Vorzüge Lichtenbergs als aufstrebender Bezirk mit Platz für Kreativität, Familien, sozialen Zusammenhalt darstellen
  • Vielfalt von Schulen und Kitas zu fördern, auch in konfessioneller und freier Trägerschaft
  • Lebensqualität in Lichtenberg stadtplanerisch weiterentwickeln.

 

Ergänzend sind Kooperationspartner, wie etwa in Lichtenberg ansässige Krankenversicherer (bspw. Bahn BKK) oder auch das bezirkliche Bündnis für Wohnen zu gewinnen, um nachhaltig das Angebot im wachsenden Bezirk zu verbessern.

 
 

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