Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Wolff (Fraktion der SPD) die Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1441/VII – Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Gegen den vom Vorsteher vorgetragenen Vorschlag des Ältestenrates auf Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1547/VII – Abschluss einer Städtepartnerschaftsvereinbarung mit 5. Wiener Gemeindebezirk Margareten

Kenntnisnahme

gab es keinen Widerspruch.

Den Ergänzungsvorschlägen von

Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1526/VII – Straßenmarkierung soll Sicherheit erhöhen

Beschlussfassung

und Herrn Schulz-Töpken:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1529/VII – Willkommenskultur in Lichtenberg – Lichtenberg macht Schule

Überweisung federführend in den Ausschuss für Integration sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport

wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1441/VII – Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen

mit Ergänzung um die Drucksache

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1547/VII – Abschluss einer Städtepartnerschaftsvereinbarung mit 5. Wiener Gemeindebezirk Margareten

Kenntnisnahme

mehrheitlich beschlossen.