Auszug - Bestätigung des Protokolls  

 
 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Protokoll der Ausschuss-Sitzung vom 27

Das Protokoll der Ausschuss-Sitzung vom 27.01.2015 wurde mit folgenden Änderungen angenommen, die in die Internetfassung eingearbeitet werden:

zu TOP 3 Seite 2: Die Formulierung: Auf Nachfrage von Herrn Büchner zu zwei Häusern in der Wartenbergstraße .. das Gelände sichern. Wird ersetzt durch:

Auf Nachfrage von Herrn Büchner zur Sperrung der Wartenbergstraße informiert BzStR Dr. Prüfer, dass Ursache der Sperrung der bauliche Zustand zweier Häuser ist. Diese müssten im Wege einer Ersatzvornahme abgerissen werden, da sie anscheinend niemandem gehören. Das BA wird erst einmal das Gelände sichern.

Abstimmung: 8-0-2

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen