Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Steinbrück, wird vor Eintritt in die Tagesordnung eine 10-minütige Redezeit zum Jahresbericht der Seniorenvertretung 2014 eingeräumt.

Wiederholung der Abstimmung zur Drucksache

              Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur

              Vorlage zur Beschlussempfehlung des Vorstandes

DS/1291/VII – Einwohnerantrag „Schulreinigung“

in der Fassung des geänderten Änderungsantrages der Fraktion der CDU unter TOP 13.1 – Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung.

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1232/VII – Innovationsfonds

Beitritt als Mitinitiatoren

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum

a)              Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1485/VII – Campus für Demokratie in Lichtenberg möglich machen

b)              Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1494/VII – Fehleinleitungen in den Ruschegraben und Ertüchtigung der Regenrückhaltebecken

Wahlen

Im Rahmen der aktuellen Sitzung werden folgende Wahlen durchgeführt:

• Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers des Vorstandes
• Wahl eines Mitglieds in den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten
• Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss (DS/1502/VII und DS/1495/VII)
• Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten (DS/1498/VII und DS/1499/VII)

Zuerst wird zur Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers des Vorstandes aufgerufen.

Die Wahlen zu den beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss werden gemeinsam mit den Wahlen zu stellvertretenden Bürgerdeputierten und der Wahl eines Mitgliedes in den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten aufgerufen. Hierzu werden unterschiedlich farbige Stimmzettel ausgegeben.

Beratungskomplexe

Die Drucksachen, die sich mit der Aufnahme bzw. Betreuung von Flüchtlingen befassen, werden, sofern sie nicht in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen werden, in einem Komplex beraten.

Die Drucksachen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum

DS/1476/VII – Fahrbahnüberquerung Gehrenseestrage

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1481/VII – Einrichtung einer Lichtzeichenanlage im Bereich Gehrenseestraße/Anna-Ebermann-Straße

werden gemeinsam zur Beratung aufgerufen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.