Auszug - Bürgeranfragen  

 
 
37. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Hr

Hr. Pagel fragt in Bezug auf die Thematik des geplanten Retentionsfilters an der Rummelsburger Bucht welche alternative Strategie das Bezirksamt verfolge und ob es Bemühungen gäbe, das Grundstück in der Buchberger Straße für die Anlage zu nutzen. Hr. Güttler-Lindemann verweist auf das Protokoll der Sondersitzung vom 30.09.2014. Nicht das Bezirksamt, sondern SenStadtUm verfolge die Errichtung der Anlage. Die Senatsverwaltung sei Auftraggeber und Finanzier des Gutachtens zur Prüfung geeigneter Flächen. Die Fläche in der Buchberger Straße sei untersucht worden, im Ergebnis wurde jedoch kein Konsens mit der Deutschen Bahn als Eigentümerin bzgl. Inanspruchnahme der Fläche erreicht. Weitere Grundstücke in erforderlicher Qualität seien laut Gutachten nicht vorhanden.

 

Fr. van der Wall berichtet, dass es sowohl ihr als auch dem zuständigen Bearbeiter des Bezirksamtes, Herrn Nöske, gelungen sei, Kontakt mit der DB Netz AG aufzunehmen. Bei dem ersten gemeinsamen Gespräch mit einem Vertreter des Bereiches Marketing und Vertrieb der Deutschen Bahn AG wurde vereinbart, dass seitens der DB AG weitere Flächen aus dem Bestand der DB AG auf ihre Eignung für ein Retentionsfilter geprüft werden. Es wurde ein zweites gemeinsames Gespräch für Januar 2015 vereinbart, wo erste Zwischenergebnisse diskutiert werden sollen.

 

Eine Frage von Hr. Pagel zur Erhaltung des noch verbliebenen Abschnitts der Mauer des ehemaligen Gefängnisses an der Rummelsburger Bucht wurde bereits in der vergangenen Sitzung beantwortet. Prof. Hofmann bietet an, weitere Einzelheiten im persönlichen Gespräch zu erläutern.

 
 

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