Auszug - Sonstiges  

Zu einer Anfrage von Herrn Grieg (Gast) äußern sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Dr. Prüfer, stellv. Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien sowie
• der Vorsteher, Herr Bosse.

Bezüglich der in der letzten Ältestenratssitzung angesprochenen Verwendung des Berlin-Wappens bei der Veröffentlichung des Livestream der BVV auf der Internetseite der Fraktion PIRATEN Lichtenberg teilt der Vorsteher mit, dass diese Frage geklärt sei. Das Wappen wird generell im Livestream eingeblendet und ist Teil der Aufzeichnung.

Die Nachfrage des Vorstehers, ob zwischenzeitlich eine Klärung des Zustandekommens der Veröffentlichung des Livestream auf der Internetseite der Fraktion PIRATEN Lichtenberg erfolgt ist, wird von Herrn Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) verneint.

Eine Nachfrage von Herrn Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wird von Herrn Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) beantwortet.

Der Vorsteher bittet nochmals nachdrücklich um Klärung des Vorganges.

Vom Vorsteher wird ein Vorschlag für eine künftige Einblendung bei Unterbrechungen des Livestream unterbreitet. Er wird sich zur Umsetzung dessen mit dem Bezirksamt sowie den Betreibern des Livestream in Verbindung setzen.

Herr Dr. Prüfer, stellv. Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, weist auf eine angemeldete Demonstration am 16. Dezember 2014 hin und informiert zu einem vom Bezirksamt geplanten Aufruf zu einer Gegendemonstration.

Die bisher ungeklärte Frage der Raumnutzung zur Langen Nacht der Politik wurde geklärt.

Die weitere Aussprache zum Tagesordnungspunkt erfolgte in geschlossener Sitzung.

Rainer Bosse

Vorsteher