Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Imagefilm über Lichtenberg

Das Bezirksamt hat einen Imagefilm über Lichtenberg erstellen lassen. Dieser ist nur wenige Minuten lang. Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, dass dieser im Anschluss an den Bericht des Bezirksamtes präsentiert werden soll.

Zur Sitzung wurde der Superintendent der Erlöserkirche, Herr Pfarrer Furian, eingeladen und gebeten, einen Redebeitrag zu halten.

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1393/VII - Unterbringung von Flüchtlingen in Lichtenberg sichern - Flüchtlinge willkommen heißen

Der Dringlichkeitsantrag wird entsprechend der Empfehlung des Ältestenrates in der Tagesordnung vorgezogen und nach der Einwohnerfragestunde aufgerufen..

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1390/VII - Betreiber und ordnungsgemäße Verwendung von Mitteln für Flüchtlingsunterkünfte

Frau van der Wall hat die Anfrage für die Behandlung in der aktuellen Sitzung zurückgezogen. Das Bezirksamt hat die Anfrage inzwischen schriftlich beantwortet.

Die Drucksache ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1242/VII - Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg

wurde von der Tagesordnung genommen, da federführend hier der Hauptausschuss ist und dessen Votum noch aussteht.

Zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz zum Antrag der Fraktion der CDU

DS/1303/VII - Wohnortnahe Freiwillige Feuerwehren gewährleisten

wurde ein Austauschblatt ausgegeben.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.