Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ältestenrates
TOP: Ö 4
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet das Bezirksamt, die Umwandlung des Abschlussberichtes zur Drucksache

Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet das Bezirksamt, die Umwandlung des Abschlussberichtes zur Drucksache

 

DS/1066/VII – Vermüllung öffentlichen Straßenlandes entgegenwirken – Glasiglustandorte begrenzen

 

in einen Zwischenbericht zu prüfen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Geisel nimmt dazu Stellung und sagt eine Prüfung zu.

 

 

Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE. beantragt,

 

a)              die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1207/VII – Personalabbau stoppen – Personalentwicklung starten

 

in Verbindung mit

 

der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/1275/VII – Personalentwicklung im Bezirksamt Lichtenberg

 

aufzurufen.

 

b)              die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1122/VII – Spaß- und Freizeitbad – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk

 

in Verbindung mit

 

der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1139/VII – Berliner Bäderkonzept 2020 – keine Einschränkungen des öffentlichen Badebetriebs

 

aufzurufen.

 

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

 

 

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

 

Lfd -Nr. TO

Druck-sache-Nr.

Gegenstand der Beratung

be-

schlos-sen

 

z. Ktn. gen.

überwiesen

in den

Ausschuss

 

 

Teil I: DS nach GO § 36 (4) und

          Drucksachenordnung,

          Anlage 1, Pkt. 2.4

 

 

 

 

16.8

DS/0916/VII

Abwasseranschluss für Wartenberg schleunigst anpacken

 

 

x

 

16.9

DS/0941/VII

Bündnis für Wohnen modifizieren und Wohnraum für Flüchtlinge bereitstellen

 

 

x

 

16.10

DS/0994/VII

Entwicklung des ehemaligen HTW- und Feuerwehrkomplexes in der Marktstraße in einen Bildung-, Wohn- und Kulturstandort

 

x

 

16.11

DS/1034/VII

Benennung einer Privatstraße mit

„Am Gutspark“

 

 

x

 

16.13

DS/1121/VII

Neue Modernisierung der GSW im Weitlingkiez – Umstrukturierungsverordnung aus 2012 geltend machen

 

 

x

 

16.14

DS/1132/VII

Schulwegsicherung der Adam-Ries-Grundschule verbessern

 

 

x

 

 

 

Teil II:

DS nach Abstimmung im ÄR

 

 

 

 

14.1

DS/1301/VII

Aufweitung der Fahrradaufstellfläche in der Schlichtallee vor der Kreuzung Lück-/Ecke Nöldnerstraße

 

 

 

ÖOV

 

14.2

DS/1302/VII

Unkonventionell gegen wildes Müllabladen

 

 

 

ÖOV

 

14.3

DS/1303/VII

Wohnortnahe Freiwillige Feuerwehren gewährleisten

 

 

 

SozMmBM

14.6

DS/1306/VII

Spielgeräte für die Grundschule am Wilhelmsberg ersetzen

 

 

 

SchulSp

14.9

DS/1311/VII

Sanierungsplan für die Sanitäranlagen in den Schul- und Sporthallen im Bezirk Lichtenberg

 

 

 

SchulSp

14.10

DS/1312/VII

International Year of Soils 2015 ins öffentliche Bewusstsein rücken

 

 

 

Umwelt

14.11

DS/1313/VII

Weitere Wochenmärkte für Lichtenberg

 

 

 

WiArb

 

16.18

DS/1309/VII

Bebauungsplan 11-7 –

Änderungsbeschluss

Arbeitstitel: Archibaldweg

 

 

x

 

16.19

DS/1310/VII

Programmplanung Stadtumbau Ost – Vornotierung Programmjahr 2015

 

x

 

 

 

  
 

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