Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 32. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen

a)              Abschlussberichte

Bezirksstadtrat für Bürgerdienste Ordnungsangelegenheiten und Immobilien

DS/0428/VII – WM 2013 der Islandpferde in Lichtenberg unterstützen

DS/0513/VII – Hinweisschilder für das Fennpfuhl-Karree

b)              Zwischenberichte

Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1156/VII – Einwohnerantrag: „Erhaltung des öffentlichen Schwimmangebotes in der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz“

              – 2. Zwischenbericht –

c)              Anschreiben des Bezirksbürgermeisters an die Fraktionen mit der Bitte um Zuarbeit zur Umsetzung der Drucksache

DS/0622/VII – Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen

Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage bis zum 4. Juli 2014

KA/0425/VII – Stand Handlungskonzept zur Stärkung des ehrenamtlichen /bürgerschaftlichen Engagements

Mitteilungen aus den Ausschüssen

a)              Zurückziehungen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0930/VII – Wahlplakatierung einschränken – Bürger und Umwelt entlasten

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1083/VII – Ampelanlage Konrad-Wolf-Straße 45“

im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 22. April 2014 zurückgezogen.

b)              Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS1150/VII – Sportentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2014 bis 2020

im Ausschuss für Schule und Sport am 28. Mai 2014 zur Kenntnis genommen

Mitteilungen aus den Fraktionen

Frau Camilla Schuler hat ihren Rücktritt vom Amt als stellvertretende Vorsteherin zum 30. Juni 2014 erklärt.

Mitteilung des Rechnungshofes

Prüfung der Verwendung der Fraktionszuschüsse für die Haushaltsjahre 2012 und 2013; Beginn am 2. September 2014

Darüber hinaus berichtet der Vorsteher über die am 13. Juni stattgefundene Gesprächsrunde zum Erhalt des Nicaragua Wandbildes.