Auszug - Umsetzung des Musikschulkonzepts Musik für alle 2011 - 2016  

Der Ausschussvorsitzende unterrichtete den Ausschuss davon, dass die Bezirksstadträtin für Kultur ihm mitgeteilt habe, dass sie sich zurzeit außerstande sähe, der in dem Antrag formulierten Erwartung, bis zur BVV-Sitzung im Juni 2014 über den Stand der Umsetzung der "Fortschreibung des Musikschulkonzepts der Schostakowitsch-Musikschule Berlin-Lichtenberg. Musik für alle 2011-2016" nachkommen zu können, weil der Zeitraum zu kurz bemessen sei, sie nicht über die entsprechenden personellen Ressourcen verfüge und deshalb um Verlängerung des Termins bis September 2014 bäte.

In der anschließenden Diskussion wurde von Teilen des Ausschusses ein gewisses Unverständnis geäußert, dass es dem Bezirksamt nicht möglich sein solle, sich innerhalb von drei Monaten einen Überblick über den Stand der Umsetzung zu verschaffen, obwohl es darüber doch Unterlagen und bereits vorhandene Erkenntnisse geben müsse. Die Verlängerung des Termins führe zu einer bedauerlichen Verzögerung des Anliegens der Drucksache.

Angesichts der Diskussion holte der Ausschussvorsitzende zunächst einmal ein Votum darüber ein, wer grundsätzlich in dieser Ausschusssitzung zu einer Abstimmung über den Antrag bereit sei.

Abstimmungsergebnis: 7:0:3

Im Anschluss ließ der Ausschussvorsitzende die Drucksache mit der veränderten Terminsetzung Bericht des Bezirksamtes bis zur BVV-Sitzung im September 2014 abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 8:0:2