Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Anfrage von Herrn Stefan Hauff-Hartig (Vertreter der Elternschaft der Schule Grüner Campus Malchow): "Buslinie 154 - Fahrzeitintervalle"

wurde in Verbindung mit der Beratung zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1129/VII - 10 Minuten Takt für Bus 154

aufgerufen und durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung beantwortet.

Auf eine Nachfrage von Herrn Hauff-Hartig erläutert der Vorsteher die Befugnisse bzw. Möglichkeiten der BVV und des Bezirksamtes im Hinblick auf Einwirkungen auf die BVG.

Die Anfrage von Herrn Thomas Thomalla zum Thema "Schutzziele bei Veranstaltungen" wurde durch Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortet

Die Anfrage von Herrn Gawlitza zum Thema "Sicherer Fußweg vom Seepark in die Karlshorster Grundschule" wurde durch Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortet.

Herr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium Bürgerhaushalt) äußerte sich zu den Vorschlägen des Begleitgremiums Bürgerhaushalt, insbesondere zum Thema "Hundekot". Hierzu regte er eine Ausschussüberweisung an. Darüber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelmäßigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.

Der Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschussüberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.