Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung jeweils mehrheitlich bestätigt:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1156/VII - Einwohnerantrag: "Erhaltung des öffentlichen Schwimmangebotes in der Schimmhalle Anton-Saefkow-Platz"
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014
Durch den Vorsteher erging folgender Hinweis:
Die Drucksache nebst Anlagen zur Drucksache wurde gestern an die Fraktionen per E-Mail versandt und als Anlage zur Online-Version der Drucksache hinzugefügt. Zur Sitzung wurde nur das Deckblatt ausgegeben, eine Vervielfältigung der Anlagen ist nicht vorgesehen.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1159/VII - Verkehrssicherheit prüfen - Schulwegempfehlung überdenken
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0919/VII - Transparenz bei finanziellen Zuwendungen an Träger, Vereine oder sonstige Institutionen
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1160/VII - Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"
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