Auszug - Parken am S-Bahnhof Wartenberg  

Herr Pustola begründet den Antrag und informiert, dass es um eine günstige Parkmöglichkeit am S-Bahnhof Wartenberg ging, da das Flächenpotenzial nicht ausreichend sei.

Herr Hemmerlein begründet die beiden Änderungsanträge der Fraktion Piraten und wirbt dafür, beide Anliegen miteinander zu verbinden.

BzStR Dr. Prüfer informiert, dass es sich um Finanzvermögen und nicht um öffentliches Straßenland handelt. Er schlägt deshalb vor, sich erst einmal um die Fläche zu kümmern.

Frau Feige informiert, dass dort geparkt wird, der Platz aber in einem schlechten Zustand sei.

Herr Schulz-Töpken weist auf die beiden Änderungsanträge der Fraktion PIRATEN Lichtenberg hin, dass man sich als Fraktion auf einen Änderungsantrag einigen solle, ansonsten sollte man einen Antrag als Einzelverordneter stellen.

Die beiden Änderungsanträge der Fraktion PIRATEN Lichtenberg wurden mit folgendem Ergebnis abgelehnt:

Abstimmung: 1/6/5

Frau Feige schlägt folgende Beschlussempfehlung vor:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Parkplatz hinter der Wartenberger Apotheke, Egon-Erwin-Kisch-Straße 32, eingerichtet werden kann.
Abstimmungsergebnis: 11/0/1