Auszug - Lärmschutz rund um die ICE-Waschanlage in Karlshorst  

 
 
25. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt
TOP: Ö 5.2
Gremium: Umwelt Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 14.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0889/VII Lärmschutz rund um die ICE-Waschanlage in Karlshorst
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenUmwelt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Fischer erklärt, dass die Behandlung gemeinsam mit der Deutschen Bahn schwierig werde, weil die Bahn einer Einladung in den Ausschuss nicht folgen werde

Herr Fischer erklärt, dass die Behandlung gemeinsam mit der Deutschen Bahn schwierig werde, weil die Bahn einer Einladung in den Ausschuss nicht folgen werde.

BzStR Nünthel erklärt, zuständig sei das Eisenbahnbundesamt  als Genehmigungsbehörde. Voraussetzung für ein Handeln sei das Vorliegen von Beschwerden. Dem BA liegen zurzeit allerdings keine vor.

 

Herr Clucas bittet um Vertagung, um noch einmal mit der Quelle des Antrags in Kontakt zu treten.

 
 

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