Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Zur aktuellen Tagesordnung gab der Vorsteher Folgendes bekannt:

Der jährliche Bericht der Seniorenvertretung wird vor Eintritt in die Beratung der Drucksachen aufgerufen und vom Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Steinbrück vorgetragen.

Im Anschluss wird Herr Wolff (Fraktion der SPD) einen Bericht über die Arbeit des Krankenhausbeirates im Sana-Klinikum abgeben.

Die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1045/VII - Inklusion im Bezirk Lichtenberg

sowie die hierzu bereits an die Fraktionen verteilte Antwort des Bezirksamtes werden auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der BVV-Sitzung im März 2014 zur Besprechung aufgerufen. Die Drucksache ist damit nicht mehr Bestandteil der aktuellen Tagesordnung.

Die Fraktion DIE LINKE. hat im Ältestenrat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/1106/VII - Mietpreisanstieg in Lichtenberg endlich dämpfen

zurückgezogen. Die Drucksache ist damit nicht mehr Bestandteil der aktuellen Tagesordnung.

Die Mündliche Anfrage von Herrn Petermann (Fraktion DIE LINKE.)

DS/1108/VII - Teilnahme des Bezirksschulbeirates an der Sitzung der AG Schulentwicklungsplanung

wird entsprechend der Empfehlung des Ältestenrates zusammen mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten Ulf Radtke, Camilla Schuler, Petra Weitling, Ingeborg Görsdorf, Michael Niedworok und Yannick Meyer

DS/1104/VII - Teilnahme des Bezirksschulbeirates an den Sitzungen der AG Schulentwicklungsplanung

aufgerufen.

Die Fraktion der SPD hat mitgeteilt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1082/VII - Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" nach Lichtenberg holen

als Mitinitiator beigetreten ist. Ein Austauschblatt wurde hierzu nicht gefertigt, die Online-Version der Drucksache wurde entsprechend korrigiert.

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten Ulf Radtke, Camilla Schuler, Jutta Griep, Petra Weitling, Ingeborg Görsdorf, Michael Niedworok und Yannick Meyer

DS/1104/VII - Teilnahme des Bezirksschulbeirates an den Sitzungen der AG Schulentwicklungsplanung

wurde ein Austauschblatt ausgegeben. Im Ältestenrat wurde mitgeteilt, dass Frau Griep nicht mehr Miteinreicherin der Drucksache ist. Ein erneutes Austauschblatt zu dieser Drucksache wurde nicht gefertigt, die Online-Version der Drucksache wurde entsprechend korrigiert.

In der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0709/VII - Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord

wurde auf Wunsch der Initiatorin, Frau BzStRin Beurich, der Berichtstext durch die Einfügung "an die BVV" hinter den Worten "s. Zwischenbericht" im Klammerzusatz des zweiten Satzes ergänzt. Ein Austauschblatt wurde hierzu nicht gefertigt, die Online-Version der Drucksache wurde entsprechend korrigiert.

Von der Fraktion PIRATEN Lichtenberg wurden zwei Änderungsanträge zur

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung

DS/1107/VII - Regelung zum Livestream

eingereicht:              1. Änderungsantrag zu Punkt 4

                            2. Änderungsantrag zu Punkt 5

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Dringlichkeiten sowie der Änderungsanträge mehrheitlich beschlossen.