Auszug - Umbenennung der Haltestelle "Freienwalder Straße" in "Gedenkstätte Hohenschönhausen/Freienwalder Straße"  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr verzichtete zunächst auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) nahm Stellung.

Frau Feige (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzende des Ausschusses die Beschlussempfehlung.

In der weiteren Aussprache äußerte sich Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD und CDU anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Umbenennung der Haltestelle "Freienwalder Straße" einzusetzen. Der neue Name der Haltestelle soll "Gedenkstätte Hohenschönhausen/Freienwalder Straße" lauten. Die Gedenkstätte soll in die Initiative einbezogen werden. Der Senat soll aufgefordert werden, diese Initiative zu unterstützen.