Auszug - Bürgeranfragen  

 
 
23. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Den Mitgliedern des Ausschusses sind zuvor zwei E-Mails mit Fragenkatalogen zum Thema Wasserqualität und Regenwassereinleitung in den Rummelsburger See zugegangen

Den Mitgliedern des Ausschusses sind zuvor zwei E-Mails mit Fragenkatalogen zum Thema Wasserqualität und Regenwassereinleitung in den Rummelsburger See zugegangen. Die Antworten werden von BzStR Nünthel verlesen und sollen als Anlage dem Protokoll beigefügt werden.

 

Ferner fragt Herr Pagel, ob die dortige Kita betroffen sei, wenn die Oberflächenwasserreinigung ein Rückhaltebecken erforderlich mache.

BzStR Nünthel antwortet, dass die Kita im Gebiet eines anderen, bereits festgesetzten B-Planes liege und daher nicht betroffen ist.

Frau van der Wall schlägt vor, das Thema ggf. in der nächsten Sitzung erneut aufzurufen, sofern beim Studium der zugesandten Antworten weitere Fragen entstehen.

BzStR Nünthel schlägt vor, für vertiefende Diskussionen die zuständige Wasserbehörde einzuladen, da das Bezirksamt hier lediglich als Bote fungiere.

Ferner stellt BzStR Nünthel in Aussicht, dass zum Jahresende ein entsprechendes Gutachten fertig sei. Die Beratungen könnten auf Grundlage dieses Gutachtens fortgesetzt werden.

 

Ferner erinnert Prof. Hofmann an die offene Bürgerfrage zu den Zufahrtsproblemen am Anton-Saefkow-Platz. BzStR Nünthel erklärt, dass die widersprüchlichen Verkehrszeichen zwischenzeitlich aufgehoben wurden. Ursache war, dass eine verkehrsbehördliche Anordnung noch nicht umgesetzt worden war.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antworten zu Bürgerfragen zum Ruschegragen (17 KB) PDF-Dokument (61 KB)    
Anlage 2 2 RUBU Verschmutzung - Bürgeranfragen II (106 KB) PDF-Dokument (120 KB)    
 
 

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