Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0939/VII – Fahrradnutzung auf dem Fußweg in der Egon-Erwin-Kisch-Straße

              Beschlussfassung

              Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0961/VII – Keine Bundeswehrwerbung an Schulen

              Beschlussfassung

              Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Vorsteher:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0594/VII – Zielvereinbarung Personal - Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalsollstärke für den Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/0446/VII; Abteilung Jugend und Gesundheit, Punkt 2

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0948/VII – Genehmigung eines Bauvorhabens (Flurstück 618, Flur 308) gemäß § 33 BauGB (Planungsreife) im Geltungsbereich des Bebauungsplan-Entwurfs XVII-50aa "Gartenstadt Karlshost I" für das Gelände zwischen Robert-Siewert-Straße, einer Linie zwischen Beerfelder Straße und Biesenhorster Weg, einer Linie nördlich des Flurstücks 346 (Deutsch-Russisches Museum) und Zwieseler Straße sowie für Teilabschnitte der Zwieseler Straße und der Robert-Siewert-Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0594/VII – Zielvereinbarung Personal - Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalsollstärke für den Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/0446/VII; Abteilung Jugend und Gesundheit, Punkt 2

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0948/VII – Genehmigung eines Bauvorhabens (Flurstück 618, Flur 308) gemäß § 33 BauGB (Planungsreife) im Geltungsbereich des Bebauungsplan-Entwurfs XVII-50aa "Gartenstadt Karlshost I" für das Gelände zwischen Robert-Siewert-Straße, einer Linie zwischen Beerfelder Straße und Biesenhorster Weg, einer Linie nördlich des Flurstücks 346 (Deutsch-Russisches Museum) und Zwieseler Straße sowie für Teilabschnitte der Zwieseler Straße und der Robert-Siewert-Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung