Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Vorsteher informierte über:

Die Anlage zur Drucksache

DS/0900/VII – Bezirkshaushaltsrechnung 2012

wird nicht in Papierform ausgegeben. Entsprechend dem Beschluss der BVV wird sie auf der Internetseite des Bezirkes zum Download zur Verfügung gestellt. Ebenso ist sie auf den BVV-Seiten unter der Drucksachennummer abrufbar.

Beitritt als Mitinitiatoren

Fraktion DIE LINKE. zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0886/VII – Erstellung einer Broschüre „Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt“

Fraktion der SPD zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0896/VII – Umbenennung der Haltestelle "Freienwalder Straße" in "Gedenkstätte Hohenschönhausen/Freienwalder Straße"

Dem im Ältestenrat von der Fraktion PIRATEN Lichtenberg geäußerten Wunsch, dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0885/VII – 30 Jahre Gründung des ehemaligen Bezirkes Hohenschönhausen

als Mitinitiator beizutreten, hat die Fraktion der SPD nicht entsprochen.

Änderungsantrag

Fraktion der SPD zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und PIRATEN Lichtenberg

DS/0886/VII – Erstellung einer Broschüre „Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt“

Austauschexemplare

DS/0886/VII – Erstellung einer Broschüre „Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt“

DS/0896/VII – Umbenennung der Haltestelle "Freienwalder Straße" in "Gedenkstätte Hohenschönhausen/Freienwalder Straße"

DS/0895/VII – Licht an der Wegeverbindung von der Falkenberger Chaussee entlang des Parkplatzes vor dem Lidl an der Ecke Prendener Straße

Redaktionelle Änderungen in Drucksachen

In der Drucksache DS/0896/VII wurde das Wort „Speergebiete“ durch das Wort „Sperrgebiete“ und in der Drucksache DS/0910/VII wurde das Wort „Liegnitzstraße“ durch das Wort „Liepnitzstraße“ ersetzt. Durch das Büro der BVV wurden die Korrekturen in den Onlineversionen der Drucksachen vorgenommen.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Dringlichkeiten sowie des Änderungsantrages mehrheitlich beschlossen.