Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)               zur Erledigung von Drucksachen

DS/0651/VII - Transparente und zentrale Kitaplatzvergabe in Lichtenberg

- Zwischenbericht -

DS/0723/VII - Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen

- Zwischenbericht -

b)              Fristverlängerungen zu Kleinen Anfragen

Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport:

KA/0268/VII - Schulgärten an Lichtenberger Schulen

KA/0273/VII - Werbung der Bundeswehr an Lichtenberger Schulen

KA/0274/VII - Verfassungsschutz an Lichtenberg Schulen

KA/0275/VII - Akteneinsicht beim Jobcenter

KA/0276/VII - Beirat des JobCenters nach § 18d SGB II

KA/0277/VII - Beschwerdemanagement im Jobcenter

KA/0278/VII - Interne Weisungen des Jobcenters

KA/0279/VII - "Freie Förderung" des Jobcenters

KA/0280/VII - Kooperationsvereinbarungen zwischen Bezirksamt und Jobcenter

KA/0282/VII - Nachgewiesene erfolglose Suche nach "angemessenem" Wohnraum

im Bezirk

KA/0284/VII - Grundschulnetz in den Ortsteilen Lichtenberg, Rummelsburg, Friedrichsfelde und Karlshorst

KA/0296/VII - Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Bezirk Lichtenberg

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

KA/0269/VII - See- und Uferkonzept für die Rummelsburger Bucht

KA/0298/VII - Umsetzung des Einwohnerantrags zum Zentrum Neu-Hohenschönhausen

Bezirksbürgermeister

KA/0289/VII - Trägerschaft des Stadtteilzentrums Lichtenberg-Mitte

KA/0302/VII - Verleihung der Stadtältestenwürde an Frau Ingrid Schilde und Herrn Albrecht Hoffmann

Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit

KA/0301/VII - Betreuungsschlüssel in Lichtenberger Kitas

Mitteilungen aus den Ausschüssen über die Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht)

DS/0733/VII - Konzeption "Partizipation in der Stadtentwicklung"

im Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung am 6. Juni 2013 zur Kenntnis genommen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht)

DS/0776/VII - Entwurf der Bereichsentwicklungsplanung Wohnen für den Bezirk Lichtenberg

im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 1. August 2013 zur Kenntnis genommen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0786/VII - KompetenzPlus - Durchführung der II. Staffel

im Hauptausschuss am 7. August 2013 zur Kenntnis genommen

Mitteilungen aus den Fraktionen

Herr Heinisch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) ist zum 31. Juli 2013 vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten. Ab ersten August fungieren als Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Schuler und Herr Lotarewicz.

Mandatniederlegungen von Bürgerdeputierten

Herr Wolfgang Meuser hat mit Schreiben vom 22. Juli 2013 sein Mandat als Bürgerdeputierter für die Fraktion der SPD im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr niedergelegt.

Herr Karsten Nünthel hat zum 31. Juli 2013 sein Mandat als Bürgerdeputierter für die Fraktion der CDU im Hauptausschuss niedergelegt.

Herr Malte Preuß hat mit Schreiben vom 22. August 2013 sein Mandat als Bürgerdeputierter für die Fraktion der SPD im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr niedergelegt.

Die Anträge zur Neuwahl von Bürgerdeputierten in die genannten Ausschüsse liegen zur heutigen Sitzung vor.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0882/VII - Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2015

im Rahmen des Tagesordnungspunktes "Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache" in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufzunehmen und zu beschließen gab es keinen Widerspruch.