Auszug - Bericht des Bezirksamtes zum Bauprojekt WilMa 19  

 
 
20. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung (teilweise gemeinsam mit dem RBBV)
TOP: Ö 7
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Nünthel bittet den Ausschuss um Zustimmung, dass die heute nicht behandelten Bau- und Planungsvorhaben trotzdem in den Rathausnachrichten veröffentlicht werden

BzStR Nünthel erklärt, der Entwurf für den Sanierungsrahmenplan Frankfurter Allee Nord werde am 27.6. der BVV vorgelegt.

Ein Vertreter des Projekts WilMa 19 erkundigt sich nach der Möglichkeit einer Willensbekundung des Ausschusses zum Projekt als Argumentationshilfe gegenüber den Kreditgebern.

Herr Güttler-Lindemann erklärt, das Verfahren beginne mit der Vorlage an die BVV.

Frau Müller regt einen Antrag des Ausschusses an die BVV an, dessen Entwurf sie als Tischvorlage  einreicht.

Herr Pustola regt an, ein Stimmungsbild des Ausschusses einzuholen.

Prof. Hofmann schlägt vor, den von Frau Müller als Tischvorlage eingebrachten Antragsentwurf in den Fraktionen zu diskutieren und es bei erfolgreicher Abstimmung im Ausschuss ggf. dringlich in die BVV einzubringen.

Die Abstimmung darüber, ob der Ausschuss das Projekt befürwortet, lautet 12/0/0.

 
 

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