Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
21. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu Folgendem:

Der Vorsteher informierte zu Folgendem:

 

Schreiben des Bezirksamtes

 

a)               Erledigung von Drucksachen

 

DS/0372/VII - Fahrbahnmarkierungen in der Konrad-Wolf-Straße

- Abschlussbericht -

 

DS/0750/VII - Würdigung der Verkehrshelferinnen (Schülerlotsen)

- Zwischenbericht -

 

b)              Aufhebung der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

              DS/0761/VII - Neues Corporate Design des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin

 

Damit ist der Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. gegenstandslos.

 

c)              Fristverlängerung zur Kleinen Anfrage

              KA/0265/VII - Optionsverfahren - Das Ende der Probezeit

 

 

Mitteilungen aus den Ausschüssen

 

a)               Kenntnisnahme von Drucksachen

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht)

DS/0377/VII - Kostenkalkulation für den Bau der öffentlichen Infrastruktur im Gebiet des B-Plans XVII-4 "Ostkreuz"

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0762/VII - Bebauungsplan XXII-39-1 - Aufstellung;

Arbeitstitel:: Am Gehrensee, 1. Änderung

 

im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 6. Juni 2013 zur Kenntnis genommen

 

b)              Zurückziehungen

 

              Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

              DS/0744/VII - Nutzung der Druckstraße des Landes Berlin

 

im Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung am 6. Juni 2013 zurückgezogen

 

              Antrag der Fraktion DIE LINKE:

              DS/0598/VII - Zwangsumzüge aussetzen und Richtwerte der Wohnungsaufwendungsverordnung der Realität anpassen

 

im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 21. Mai 2013 zurückgezogen

 

Nähere Erläuterungen hierzu erfolgen bei Aufruf der zur gleichen Drucksachennummer eingereichten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz.

 
 

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