Auszug - BVV-Sondermittel für den digibet Pferdesportpark  

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Dringlichen Beschlussempfehlung.

Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Dem digibet Pferdesportpark werden zur Beseitigung der Graffiti-Schmierereien aus den BVV Sondermitteln 960 ? bereitgestellt.

Die Mittel sind bei Kapitel 3301, Titel 684 06 einzustellen.