Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen beantragt.

Folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden vorgeschlagen:

Vorsteher:

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses zu

• Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0652/VII - BVV-Sondermittel für den digibet Pferdesportpark

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0662/VII - Rathaus taucht in Regenbogenfarbe

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

• Antrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0670/VII - Sondermittel für den "9. Lichtenberger Chorsommer"

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

• Antrag der Fraktion der SPD

DS/0742/VII - BVV-Sondermittel für die Fritz-Reuter-Oberschule zur Ausrichtung eines Trainingslagers für das Mädchenfußballprojekt "Kieze kicken"

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0767/VII - BVV-Sondermittel für die SG "Anton-Saefkow" 83 e. V.

mit der Maßgabe der Überweisung in den Hauptausschuss

Gegen den Antrag auf Aufnahme und Überweisung über die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0373/VII - Beschulung auch in den Ferien

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0576/VII - Mehrsprachige VHS-Internetpräsenz

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Der Vorsteher teilte mit, dass das Bezirksamt gemäß dem Antrag der Fraktion PIRATEN Lichenberg den Abschlussbericht zur Drucksache

DS/0527/VII - Sanierungsstau im Bildungsbereich in Lichtenberg abbauen

in einen Zwischenbericht umgewandelt hat. Die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wird vorgeschlagen.

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0675/VII - Minderung der Verkehrsgefährdung in den zur Dönhoffstraße

führenden Straßen

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Herr Gührs (Fraktion der SPD):

Antrag der Fraktion der SPD

DS/0750/VII - Würdigung der VerkehrshelferInnen (Schülerlotsen)

(in der Fassung des Ausstauschblattes)

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0775/VII - Bebauungsplan 11-35 - öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: Wartenberger Straße/Gehrenseestraße

mit der Maßgabe der Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Gegen den Antrag auf Aufnahme sowie die Überweisung über die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0776/VII - Entwurf der Bereichsentwicklungsplanung Wohnen für den Bezirk Lichtenberg (BEP Wohnen)

mit der Maßgabe der Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Gegen den Antrag auf Aufnahme sowie die Überweisung über die Liste der Drucksachen gab es keinen Widerspruch.

Frau Paasch (Fraktion DIE LINKE.)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0757/VII - Umfassende Teilhabe am Sport für Menschen mit Behinderung ermöglichen - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen

zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz bei Federführung durch den bisher vorgesehenen Ausschuss für Schule und Sport

Gegen den Antrag auf zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz bei Federführung des Ausschusses für Schule und Sport gab es keinen Widerspruch.

Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen

DS/0748/VII - Optimierung der Verkehrsinfrastruktur unersuchen

mit der Maßgabe der Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt

Dem Antrag auf Aufnahme sowie die Überweisung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Weitere Ergänzungsvorschläge lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0662/VII - Rathaus taucht in Regenbogenfarbe

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0675/VII - Minderung der Verkehrsgefährdung in den zur Dönhoffstraße

führenden Straßen

Antrag der Fraktion der SPD

DS/0750/VII - Würdigung der VerkehrshelferInnen (Schülerlotsen)

(in der Fassung des Ausstauschblattes)

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0767/VII - BVV-Sondermittel für die SG "Anton-Saefkow" 83 e. V.

              Überweisung in den Hauptausschuss

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0775/VII - Bebauungsplan 11-35 - öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: Wartenberger Straße/Gehrenseestraße

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0373/VII - Beschulung auch in den Ferien

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht)

DS/0527/VII - Sanierungsstau im Bildungsbereich in Lichtenberg abbauen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0576/VII - Mehrsprachige VHS-Internetpräsenz

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0776/VII - Entwurf der Bereichsentwicklungsplanung Wohnen für den Bezirk Lichtenberg (BEP Wohnen)

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0757/VII - Umfassende Teilhabe am Sport für Menschen mit Behinderung ermöglichen - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen

zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz bei Federführung des Ausschusses für Schule und Sport