Auszug - Umbenennung der Haltestelle Am Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße in Schloss Friedrichsfelde  

Der Aufruf zur Beratung des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU erfolgte in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) nahm Stellung und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr.

Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.) unterbreitete den Vorschlag, statt der zur Umbenennung vorgesehenen Straßenbahnhaltestelle die nächste Straßenbahnhaltestelle entsprechend dem Antrag umzubenennen.

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm zur beantragten Ausschussüberweisung Stellung und beantragte, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU statt in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr in den Ausschuss für Kultur zu überweisen.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Költzsch (Fraktion der SPD),
• Herr Becker (Fraktion der SPD),
• Prof. Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU) erklärte für die Fraktion der CDU die Übernahme des Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE.

Herr Gührs (Fraktion der SPD) beantragte eine Unterbrechung der Sitzung zur Beratung innerhalb seiner Fraktion.

Die Sitzung wurde für die Dauer von fünf Minuten unterbrochen.

Nach Wiederaufnahme der Beratung erklärte Herr Gührs (Fraktion der SPD) die Zustimmung seiner Fraktion zur beantragten Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zog ihren Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Kultur zurück.

Dem Antrag auf Überweisung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde zusammen mit dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesen.