Auszug - Radspurführung Nordseite Frankfurter Allee/Rosenfelder Straße unfallsicher machen  

 
 
13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.3
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 22.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0538/VII Radspurführung Nordseite Frankfurter Allee/Rosenfelder Straße unfallsicher machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Frau van der Wall erörtert den Antrag

Frau van der Wall erörtert den Antrag. Sie macht ferner darauf aufmerksam, dass es „bei den zuständigen Stellen“ heißen muss.

 

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0538/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die für alle Verkehrsteilnehmer_innen, dabei insbesondere Radfahrer_innen, gefährliche Situation entlang der Fußngerinsel an der Einmündung der Rosenfelder Straße auf der Nordseite der Frankfurter Allee so umzubauen, dass Radfahrer_innen dort nicht mehr durch zu geringen Abstand von der benachbarten Kraftfahrzeugspur gefährdet sind.

 

Begründung:

[s. Ursprungs-Drucksache]

Abstimmungsergebnis:  12 I 0 I 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen