Auszug - Teilnahme der Verordneten der BVV Lichtenberg an Abgeordnetenwatch  

Die Stellungnahme des Fachausschusses liegt vor. Der Hauptausschuss schließt sich dem Fachausschuss an.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

„Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt ihren Mitgliedern, sich am Angebot des Informations- und Diskussionsportals abgeordnetenwatch.de des Vereins Parlamentwatch e. V. zu beteiligen.“

Begründung:

Der Hauptausschuss folgt der Empfehlung des Fachausschusses. Das Projekt finanziert sich über Spenden, die nicht verordnet werden können.

Abstimmungsergebnis: 5 / 1 / 6