Auszug - Zielvereinbarung Personal  

Die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht) erfolgte in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE..

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht).

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKKE. und beantragte die Namentliche Abstimmung zum Aufhebungsantrag.

Herr Becker (Fraktion der SPD) nahm Stellung.

Herr Bezirksbürgermeister Geisel begründete die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht) und nahm zum Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Stellung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Lange (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) sowie
• Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.).

Herr Bezirksbürgermeister Geisel beantwortete die im Rahmen der Aussprache von Herrn Hemmerlein gestellten Fragen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Es erfolgte der Aufruf zur Namentlichen Abstimmung über den Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.. Die Bezirksverordneten der NPD nahmen aufgrund ihrer Abwesenheit von der Sitzung nicht an der Namentlichen Abstimmung teil.

Während der Auszählungspause wurde die Sitzung mit der Beratung der

Drucksache DS/0508/VII fortgesetzt.

Nach Wiedereintritt in den Tagesordnungspunkt gab der Vorsteher das Ergebnis der Namentlichen Abstimmung bekannt:

Die Namentliche Abstimmung führte zu folgendem Ergebnis:

abgegebene Stimmen:50

Ja-Stimmen:19

Nein-Stimmen:30

Stimmenthaltungen:  1

Der Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Vorsteher teilte mit, dass vor Herunternahme der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht) von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgesehen war, die Drucksache federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in alle Fachausschüsse zu überweisen. Auf seine Nachfrage erklärten die Fraktionen die Beibehaltung des Vorschlages.

Dem Überweisungsvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht) wurde federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in alle Fachausschüsse überwiesen.