Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. November 2012 informiert der Vorsteher zu folgenden Themen:

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/0431/VII - Bezahlbares Wohnen in Lichtenberg

Ausgabe der Antwort an die Fraktionen am 9. November 2012

Herr Bezirksbürgermeister Geisel teilt mit, dass zur Aussprache der Großen Anfrage Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, die Vertretung für die zur Sitzung entschuldigte Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, übernimmt.

Beitritte als Mitinitiatoren

Fraktion der CDU zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0491/VII - Fahrradständer am S-, U- und Fernbahnzugang Einbecker Straße

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0505/VII - Bezirkskarte für Senioren

Es werden keine Austauschblätter gefertigt, die Internetversionen der Anträge wurden ergänzt.

Einwohnerfragestunde: 2 telefonische nicht näher bezeichnete Ankündigungen

Dringlichkeiten

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/0452/VII - Wandbild in der Skandinavischen Straße wieder herstellen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0524/VII - Unterversorgung im Bereich Hausärztliche Versorgung im Bereich Hohenschönhausen Nord

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0525/VII - Bezirkliches Bündnis für Wohnen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0527/VII - Sanierungsstau im Bildungsbereich in Lichtenberg abbauen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0516/VII - Bebauungsplan 11-64  Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Margaretenhöhe

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0526/VII - Umweltkontaktstelle 12/2012 - 11/2013

Mündliche Anfragen

DS/0517/VII - Mögliche Schließung der Aldi-Filiale in der Verlängerten Waldowallee

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/0518/VII - Stilllegung der Buslinie 193

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/0519/VII - Bowlingbahn Karlshorst

(Fraktion DIE LINKE., Ingeborg Görsdorf)

DS/0521/VII - Bündnis für Wohnen

(Fraktion DIE LINKE., Dagmar Müller)

DS/0522/VII - Galerie im Ratskeller

(Fraktion DIE LINKE., Tatjana Behrend)

DS/0523/VII - Kommunikationsdefizit im Jugendamt

(Fraktion der CDU, Sandra Gerstädt)

Bildung von Beratungskomplexen

Seitens der Fraktion DIE LINKE. wird im Fall der Nichtaufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache eine gemeinsame Behandlung der Drucksachen

DS/0490/VII - Dienstwagen des Bezirksamtes können Vorbild sein!

DS/0510/VII - Elektromobilität voranbringen - Berliner Ziele unterstützen

beantragt. Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wird abgestimmt.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) kündigt bezüglich der Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussberichte)

DS/0349/VII - Fahrbahnflächenmarkierung Tempo 30 in der Zufahrt zum Carlsgarten

DS/0367/VII - Fahrbahnflächenmarkierung

Aufhebungsanträge an.