Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtete

Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtete

 

  • über den Stand der Aufstellung eines Personalkonzeptes zur Umsetzung der vom Senat vorgegebenen Personaleinsparungen sowie über erste Ergebnisse der Verhandlungen mit dem Senat über eine Verlängerung der Umsetzungsfrist. Er wies darauf hin, dass das Bezirksamt eine erste Vorlage zur Kenntnisnahme hierzu für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember 2012 eingebracht hat.

 

  • zum Termin am 14. Dezember 2012, 16:00 Uhr, Aufstellen der Gedenkstelen an der Rummelsburger Bucht sowie 16.30 Uhr 2. Runder Tisch zum Gedenken an der Rummelsburger Bucht sowie zum

 

  • Termin der Langen Nacht der Politik am 25. Januar 2013.

 

 

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung berichtete

 

  • zur durch die Berliner Wasserbetriebe angekündigte Abschaltung der Wasserversorgung für Objekte in Ruschestraße, Dottistraße und Frankfurter Allee;

 

  • zum Ergebnis der Sitzung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses am 7.November 2012 hinsichtlich der zusätzlichen Mittel für Schulen sowie über

 

  • zusätzliche Baumpflanzungen im Rahmen der Stadtbaumkampagne.

 

 

Nachfragen von Herrn Grunst (Fraktion DIE LINKE.) zur Realisierung des Personalabbaus sowie zur Privatisierung von Jugendfreizeiteinrichtungen wurden von Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.

 

Eine Nachfrage von Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.) zur Einstellung der Wasserversorgung in den genannten Objekten wurde von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung beantwortet.


 

 
 

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