Auszug - Abstimmung zum Fragekatalog an das BA  

Einführend wird nochmals im Gremium bestätigt, dass die Sitzungen als offene Sitzungen einberufen werden. Unter gegebenen Voraussetzungen kann anders entschieden werden.

Die Fraktion der Piraten reicht in der Sitzung ihre Fragen nach.

Frau Wrobel vom Berliner Abendblatt möchte die Fragen zum Thema Sonderausschuss  haben. Es wird festgelegt, dass die Fraktionen selbst bestimmen sollen, ob sie ihr die Fragen zukommen lassen.

Fragen, die aus dem Ausschuss heraus erarbeitet und behandelt werden, sollten erst dem Bürgermeister und dann der Zeitung zugeleitet werden.

Anschließend wurde lange diskutiert, welche Fragen überhaupt zugelassen werden sollten, also auch die erst heute und daher sehr spät eingereichten Fragen der Fraktion der Piraten.

Herr Becker sprach sich dafür aus, dass es eine prioritäre Ausrichtung am BVV-Beschluss geben sollte, aber trotzdem auch andere Fragen zuzulassen.

In einer gemeinsamen unter gestalterischer Leitung von Herrn Prof. Hofmann vorgenommenen Formulierung wurde ein Beschluss mit folgendem Wortlaut gefasst:

Der Ausschuss lässt alle bis zur Sitzung am 10.09.2012 von den Fraktionen eingereichten Fragen zu und leitet sie dem BA weiter. Priorität bei der Beantwortung genießen zunächst Fragen zum in der DS/0286/VII festgelegten Zeitraum.

Abstimmungsergebnis: 11/1/0

Prof. Hofmann empfiehlt die Schwerpunktsetzung, die in der 2. Sitzung besprochen wurde, zu favorisieren.

Nächste Sitzung am 15.10.2012