Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

 
 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung mehrheitlich festgestellt:

Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung mehrheitlich festgestellt:

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD.

DS/0375/VII – Personalnotstand Gesundheitsamt; überregionale Aufgabe TBC-Stelle in der Deutschmeisterstraße

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0401/VII – B-Planverfahren für Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Straße/Alfred-Kowalke-Straße

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0403/VII – Verordnung über die Außerkraftsetzung der Veränderungssperre XVII-72/24 für das Grundstück Wönnichstraße 6, 8, für die Flurstücke 368 und 100 der Flur 711 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS/0434/VII – Zukunft der Lichtenberger Bürgerämter

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0436/VII – Wahl eines Mitglieds in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0437/VII – Beendigung des Personalabbaus und der Einstellungsrestriktion

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0446/VII – Zielvereinbarung Personal

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0448/VII – Resolution Schulessen

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0447/VII – Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2013

 


 

 
 

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