Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache angezeigt.

Der Vorsteher gab folgende Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates zur Kenntnis:

DS/0257/VII – Erhebung des Impfstatus und Verbesserung der Impfraten in Lichtenberg

Beschlussfassung

DS/0285/VII – Standorte der Kreativwirtschaft in Lichtenberg

Beschlussfassung

DS/0395/VII – Handlungslinien für die Förderung der Wirtschaft in Lichtenberg (Rahmenkonzept)

Überweisung federführend in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit sowie mitberatend in die Ausschüsse Ökologische Stadtentwicklung und Umwelt

Nach seinem in der Ältestenratssitzung geäußerten Vorbehalt der Zustimmung zur Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache bezüglich der Drucksache

DS/0370/VII – Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie

gab Herr Heinisch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nunmehr die Zustimmung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme und Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Aufgrund des Widerspruchs von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) wurde die Drucksache

DS/0257/VII – Erhebung des Impfstatus und Verbesserung der Impfraten in Lichtenberg

nicht in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen.

Zu den weiteren Vorschlägen des Ältestenrates bezüglich der Drucksachen

DS/0285/VII – Standorte der Kreativwirtschaft in Lichtenberg

DS/0395/VII – Handlungslinien für die Förderung der Wirtschaft in Lichtenberg (Rahmenkonzept)

sowie zur Drucksache

DS/0370/VII – Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie

gab es keinen Widerspruch zur entsprechenden Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) erklärte zur Drucksache

DS/0386/VII – Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen

die Übernahme des Änderungsantrages der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und beantragte eine Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache sowie die Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache. Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Gegen den Vorschlag von Herrn Gührs (Fraktion der SPD) zur Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache sowie der Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache bezüglich der Drucksache

DS/0397/VII – Tempo 30 in der Walkürenstraße

gab es keinen Widerspruch.

Ein weiterer Ergänzungsvorschlag von Herrn Grührs (Fraktion der SPD) bezüglich der Drucksache

DS/0401/VII – B-Planverfahren für Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Straße/Alfred-Kowalke-Straße

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

wurde aufgrund des Widerspruchs von Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.) abgelehnt.

Die Liste der Drucksache ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

DS/0285/VII – Standorte der Kreativwirtschaft in Lichtenberg

Beschlussfassung

DS/0395/VII – Handlungslinien für die Förderung der Wirtschaft in Lichtenberg (Rahmenkonzept)

Überweisung federführend in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit sowie mitberatend in die Ausschüsse Ökologische Stadtentwicklung und Umwelt

DS/0370/VII – Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie

Beschlussfassung

DS/0386/VII – Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen

Beschlussfassung

DS/0397/VII – Tempo 30 in der Walkürenstraße

Beschlussfassung