Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Bezirksbürgermeister Geisel berichtete zu folgenden Themen:

• Richtungsentscheidungen des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses zum Stellenabbau in den Bezirken

• Einführung einer künftig zweimal im Jahr stattfindenden festlichen Einbürgerungsveranstaltung; Einladung an die Bezirksverordneten zur Teilnahme an der ersten Einbürgerungsveranstaltung am 18. September 2012, 17.00 ‚Uhr

• Aufruf zur Teilnahme am Wettbewerb „Bunter Wind“ des Bündnisses für Demokratie und Toleranz

• Bitte um Vorschläge zum Preis der Gedenkstätte Hohenschönhausen sowie

• Verleihung der Bürgermedaille für ehrenamtliches Engagement – Einreichen der Vorschläge bis Mitte September 2012.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, berichtete um die mit der Anmeldung der Insolvenz der Firma MickyTours Berlin verbundenen Probleme der künftigen Beförderung der Schüler der Carl-von-Linne-Schule.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, informierte zu folgenden Themen:

• künftige Veröffentlichung der im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung vorgestellten Bauvorhaben in den „Rathausnachrichten“

• Umbau im Kreuzungsbereich Frankfurter Allee/Buchberger Straße

• Scheitern der Verhandlungen mit der GSW – Umstrukturierungsverordnung.

Herr Bezirksbürgermeister Geisel beantwortete zum Thema Personalabbau eine Nachfragen von Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) und Herrn Hönicke (Fraktion der SPD).

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) bezüglich eventueller  Entschädigungsforderungen des Bezirksamtes an die Firma MickeyTours.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortete Nachfragen zum Thema „Kreuzungsumbau“ eine Nachfrage von Herrn Becker (Fraktion der SPD) sowie die Nachfragen von Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.) und Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zum Thema „GSW“.

Unter Berücksichtigung der bereits vorliegenden Anmeldungen sowie der zahlreich erschienenen Gäste wird der Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ vorgezogen.