Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In die Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0377/VII – Kostenkalkulation für den Bau der öffentlichen Infrastruktur im Gebiet des B-Plans XVII-4 "Ostkreuz"

wurden die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen als Mitinitiatoren aufgenommen.

In die Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0389/VII – Lichtenberger Energiegipfel

wurde die Fraktion der CDU als Mitinitiator aufgenommen.

Zur Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/0396/VII – Veränderungen in der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienbildung

bittet die Vorsitzende des Hauptausschusses darüber zu informieren, dass der Jugendhilfeausschuss Mitinitiator der Drucksache ist.

Austauschblätter sind hierzu nicht gefertigt worden, die Versionen im Internet wurden entsprechend geändert.

Folgende Unterlagen wurden zur Sitzung zusätzlich ausgegeben:

Austauschexemplare (wegen inhaltlicher Änderung)

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0205/VII – Fahrradständer an der VHS Lichtenberg

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0383/VII – Bürgerbeteiligung beim Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord sicherstellen

Änderungsanträge

Fraktionen der SPD und CDU

• DS/0038/VII – Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des

B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern

Fraktion der CDU

• DS/0386/VII – Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der Änderungsanträge und Austauschexemplare mehrheitlich beschlossen.