Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gewünscht.

Der Vorsteher erinnerte an die unter dem TOP - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen beschlossenen Ergänzungen.

Gegen die folgenden Empfehlungen des Ältestenrates gab es keinen Widerspruch:

Aufnahme in die Liste und sofortige Beschlussfassung zu den Drucksachen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0273/VII - Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2014

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/0338/VII - Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0341/VII - Lichtenberg - Der urkundlichen Ersterwähnung im Jahre 1288 gedenken!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0342/VII - Kostenfreie Schwimmhallenzeiten für Lichtenberger Schulen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0349/VII - Fahrbahnflächenmarkierung Tempo 30 in der Zufahrt zum Carlsgarten

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0350/VII - Kurzzeitparkzone auf der Höhe Konrad-Wolf-Straße 68

Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0360/VII - Prüfung des Rückkaufes und der Sanierung von Gebäuden

der Palu Suisse AG

Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

Aufnahme in die Liste und Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0358/VII - Neukonstituierung einer Spielplatzkommission in Lichtenberg

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/2189/VII - Dränage zur Ableitung des Schichtenwassers schnellstmöglich instand setzen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0297/VII - Birken aus Birkenau wieder herstellen

Gegen die Vorschläge von Herrn Liebe (Faktion der SPD)

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0159/VII - Ehrung für vom NS-Regime verfolgte Kommunalpolitiker in Lichtenberg

              Aufnahme in die Liste und sofortige Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0334/VII - Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen

Aufnahme in die Liste und sofortige Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0322/VII - Orankesee nutzbar machen und sauber halten!

                            Aufnahme in die Liste und Überweisung in den Ausschuss für Umwelt

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0303/VII - Altkleidercontainer in Lichtenberg

Aufnahme in die Liste und Kenntnisnahme

gab es keinen Widerspruch.

Dem Antrag von Herrn Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) auf Aufnahme in die Liste und sofortige Beschlussfassung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0323/VII - Öffentliche Telefonzelle am Betriebsbahnhof Rummelsburg

wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde unter Berücksichtigung der Ergänzungen mehrheitlich beschlossen.