Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Mandatsniederlegung von Frau Beate Kitzmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum 30. Juni 2012; Nachrückerin in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist Frau Henriette van der Wall.

Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen

a)              Zwischenberichte

              BzBm

DS/0051/VII - Live-Übertragung der BVV und Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle

              BzBm

DS/0144/VII - Offiziell Anerkennen von Wohnungsnot in Berlin

DS/0251/VII - Familienzentren

DS/0252/VII - Keine Inhaftierung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern - Flughafenverfahren abschaffen

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/0208/VII - Ergänzende Betreuung (Hort) auch in den Schulferien sicherstellen

DS/0233/VII - Barrierefreie Nutzung des Kulturhauses Karlshorst sicherstellen

DS/0296/VII - Öffnungszeiten in der Schwimmhalle Sewanstraße

b)              Abschlussberichte

BzStRin Jugend und Gesundheit - Ergänzung zum Abschlussbericht

DS/0067/VII - Abschaffung der Extremismusklausel

BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien

DS/0120/VII - Standort der HWR in Alt-Friedrichsfelde sichern

(Zwischen- und Abschlussbericht)

Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

BzStR Stadtentwicklung

KA/0094/VII - Zustand der Bäume und Baumpflege

KA/0095/VII - Spielplätze an der Rummelsburger Bucht

KA/0105/VII - Bleibt die Küstriner Straße zwischen Strausberger und Reichenberger Straße für den Fahrzeugverkehr gesperrt?

KA/0106/VII - Spielplätze unter Wasser - Umbau oder Standortwechsel

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

KA/0098/VII - Förderung für hochbegabte Kinder im Bezirk Lichtenberg