Auszug - GOAbschnitt 8 - Anlagen a. Änderungsvorschläge b. DS zum Abschnitt  

a. DS zum Abschnitt

-        Drucksache 175/VII (Audioprotokolle veröffentlichen) wird auf nächste Ausschusssitzung vertagt (einstimmig)

-        Zuarbeit vom Ausschuss RBBV wird von Hr. Hoffmann eingeholt

-        DS/0043/VII mit 11/0/1 beschlossen

-        DS/0098/VII wird vertagt (vom Einreicher gewünscht), einstimmig beschlossen
 

b. Änderungsvorschläge

-        § 52 mit 11/0/1 angenommen

-        § 53 mit 11/0/1 angenommen

-        § 54 mit 12/0/0 angenommen

-        § 55 (2) in geänderter Form mit 12/0/0 angenommen

-        § 55 mit Änderung auf den Verweis auf § 12 (2) mit 12/0/0 angenommen

-        § 56 mit 11/0/1 angenommen

-        § 57 mit 11/0/1 angenommen

-        § 58 mit 12/0/0 angenommen

-        § 59 entfernen der Uhrzeit mit 11/1/0 beschlossen

-        § 59 insg. mit 11/1/0 angenommen

-        § 60 mit 12/0/0 angenommen

-        § 61 mit 12/0/0 angenommen

-        § 62 mit 12/0/0 angenommen

-        § 63 mit 12/0/0 angenommen

-        § 64 mit 11/0/1 angenommen

-        § 65 mit 12/0/0 angenommen

-        § 66 mit 12/0/0 angenommen

-        § 67 mit 12/0/0 angenommen

-        § 68 mit 12/0/0 angenommen

-        Abschnitt 8 mit 11/0/1 angenommen

-        Änderung bei 9.4 (kl. Anfrage) mit 5/2/5 angenommen

-        Anlage 1 mit 6/2/4 angenommen

-        Anlage 2 mit 12/0/0 angenommen (unter d. Voraussetzung, dass der Text noch dem Gesetz entspricht)

-        Anlage 3  mit 11/0/0 angenommen (unter d. Voraussetzung, dass der Text noch dem Gesetz entspricht)

-        Anlage 4 mit 11/0/0 angenommen (unter d. Voraussetzung, dass der Text noch dem Gesetz entspricht)

-        Änderung: Zweiter Redebeitrag (Redezeitänderung auf 3 Minuten) mit 9/0/2 angenommen

-        Anlage 4 insg. mit 9/0/2 angenommen

-        gesamte Geschäftsordnung mit 8/1/3 beschlossen