Auszug - GO-Abschnitt 5-7 a. Änderungsvorschläge b. DS zum Abschnitt  

 
 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

GO-Abschnitt 5-7

GO-Abschnitt 5-7

§ 15 (4) mit einer Enthaltung so angenommen

§ 15 mit einer Gegenstimme angenommen

 

§ 16 (5) einstimmig geändert

§ 16 einstimmig dafür

 

§ 17 (1) einstimmig dafür

§ 17 (2 neu eingefügt) mit einer Enthaltung geändert

§ 17 (7) einstimmig angenommen

§ 17 einstimmig angenommen

 

§ 18 einstimmig angenommen

 

§ 19 (1) einstimmig

§ 19 (6) einstimmig

§ 19 einstimmig

 

§ 20 einstimmig

§ 21 einstimmig

§ 22 einstimmig [Überarbeitung, wenn DS/0051/VII beschlossen ist]

§ 23 mit einer Enthaltung beschlossen

 

§ 24 (2) einstimmig

§ 24 einstimmig

 

§ 25 einstimmig

 

§ 26 (1) mit einer Enthaltung angenommen

§ 26 einstimmig

 

§ 27 einstimmig

 

§ 28 (2) einstimmig

§ 28 mit einer Enthaltung angenommen

 

§ 29 einstimmig

§ 30 einstimmig

§ 31 einstimmig

§ 32 mit einer Enthaltung beschlossen

§ 33 mit einer Enthaltung beschlossen

§ 34 mit einer Enthaltung beschlossen

§ 35 mit einer Enthaltung beschlossen

§ 36 einstimmig beschlossen

§ 37 einstimmig

§ 38 einstimmig

 

§ 39 (2 - in geänderter Form) mit 6/5/0 angenommen

§ 39 6/5/0

 

§ 40 eine Enthaltung, dafür

§ 41 eine Enthaltung, dafür

§ 42 einstimmig

 

§ 43 [gleiche Sache wie bei § 22]

§ 43 einstimmig

 

§ 44 einstimmig

§ 45 eine Enthaltung, beschlossen

§ 46 eine Enthaltung, beschlossen

§ 47 eine Enthaltung, beschlossen

§ 48 einstimmig

§ 49 einstimmig

§ 50 einstimmig

§ 51 (geändert) einstimmig

 

Abschnitt 5-7: mit 7/4/0 angenommen

 

 

Ausdruck vom: 04/05/2012

Seite: 2/2

 


 

 
 

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