Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012 - Bereich Gesundheitsamt  

 
 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Gesundheit
TOP: Ö 6
Gremium: Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Beratungsstelle für TBC-Erkrankungen
Ort: Deutschmeisterstraße 24, 10367 Berlin
DS/0150/VII Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion Die Linke
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Beschluss

Bereich Gesundheitsamt:

Bereich Gesundheitsamt:

Der Ausschuss für Gesundheit der BVV Lichtenberg wird in einer Stellungnahme dem Hauptausschuss die Annahme des Entwurfs für den Bereich Gesundheitsamt empfehlen.

 

Bestandteil der Stellungnahme wird die Aufforderung an den Hauptausschuss sein, die vorrangige Planung der personellen Ausstattung im Gesundheitsamt generell und im besonderen der TBC-Stelle zu berücksichtigen.

 

Das Gesundheitsamt verweist auf die Notwendigkeit der Ausweitung von Notwasserbrunnen im Bezirk Lichtenberg.

 

Gegenüber dem Senat von Berlin soll darauf gedrungen werden, dass frei werdende Stellen im ÖGD  nicht gestrichen werden.

 

Abstimmungsergebnis :              10 : 0 : 0

 

 
 

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