Auszug - Schwerpunktthema: Vorbereitung Haushaltsplandiskussion - Umgang mit Produktkatalog - Produkte in Zuständigkeit Umweltausschuss  

Vorbereitung Haushaltsplandiskussion - Umgang mit Produktkatalog - Produkte in Zuständigkeit Umweltausschuss

1.       Herr Fischer stellt die Frage, welche Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses Umwelt seien? Kapitel 51, 53, 54 könnten möglicherweise von Interesse sein.

2.       Herr Nünthel weist darauf hin, dass in Kürze die betreffenden Kapitel zur Verfügung gestellt werden. Auch Friedhöfe können in Naturschutzmaßnahmen beteiligt sein, dieses gilt es zu prüfen.

3.       Herr Fischer nennt weitere Themenfelder der öffentlichen Grünflächen wie Spielplätze und Kleingärten.

4.       Herr Nünthel ergänzt, dass sich der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung zum Thema Produkte noch nicht konkret geäußert hat.

5.       Frau Kitzmann stellt den Antrag, dass unter 3. genannte Produkte vom Umweltausschuss behandelt werden sollen.

6.       Herr Unger unterstützt den vorgeschlagenen Antrag von Frau Kitzmann.

7.       Herr Fischer lässt abstimmen:

8.       Der Antrag wird einstimmig beschlossen. Der Umweltausschuss erklärt sich somit für Spielplätze und Kleingärten zuständig.