Auszug - Sonstiges  

1. Haushaltsdebatte – Sondersitzung des Ausschusses  zum  Haushaltsplanentwurf 2012/13 soll am 06.03.2012 erfolgen.

2. Der Vorsitzende, Herr Tietze, stellt den Bürgerdeputierten und deren Stellvertretern Informationen über ihre Rechte und Pflichten zur Verfügung.

3. Es wird beim Büro der BVV ein E-Mail Verteiler für die AS-Mitglieder und stellv. Bürgerdeputierten eingerichtet.

4. Der Vorschlag zur Einrichtung eines ständigen TOP`s Aktuelle Viertelstunde/Bürgerfragen wurde diskutiert. Herr Tietze wurde beauftragt im Namen des Ausschusses sich wegen einer generellen Regelung an den Ausschuss für Geschäftsordnungsfragen zu wenden.

5. Die Wahl/Benennung eines Mitglieds und Stellvertreters für den Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans Hohenschönhausen durch den Ausschuss wurde nach konkurrierenden Wahlvorschlägen wegen der unzureichenden Einladungsfrist auf die kommende Sitzung verschoben. Es wurden Herr Wolf und Herr Lotarewicz als Mitglied vorgeschlagen. Als Stellvertreter wurde Herr Tietze vorgeschlagen.

6. Die Zuarbeiten für die Jahresplanung 2012 werden Herrn Tietze bis zum 17.2. durch die Ausschussmitglieder zugesandt. Herr Tietze fasst diese Vorschläge zusammen und stellt diese den Ausschussmitgliedern zur Verfügung.