Auszug - Sonstiges  

 
 
2. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 8
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

- Die Vorsitzende Frau Feige informiert über eine Bürgerbeschwerde (Herr Albrecht) wegen unkoordinierter Bauarbeiten in Karlshorst, insbesondere auf der Treskowallee

- Die Vorsitzende Frau Feige informiert über eine Bürgerbeschwerde (Herr Albrecht) wegen unkoordinierter Bauarbeiten in Karlshorst, insbesondere auf der Treskowallee. Die Vorsitzende Frau Feige und der Stadtrat Herr Dr. Prüfer antworten dem Bürger gemeinsam. Er wird zu der Ausschuss-Sitzung eingeladen, in welcher die Verkehrslenkung Schwerpunkt-Thema ist.

 

- Frau Nöthlich informiert davon, dass der nächste Mobilitätsrat am 21. März 2012 in Malchow tagt.

 

- Ein besuchender Bürger regt an, sich mit der Parkplatz-Situation Reichenberger Straße um das Ärztehaus zu beschäftigen. Es sind nicht genügend Parkplätze vorhanden. Erschwerend kommt hinzu, dass ein Parkplatz Reichenberger Straße/Ecke Küstriner Straße gesperrt ist. Es erfolgt der Hinweis durch Herrn Fischer, dass dieser Platz wegen der Verkehrssicherungspflicht (mangelhafter Regenwasser-Ablauf) gesperrt ist. Der Ausschuss nimmt dies zunächst zur Kenntnis, die Vorsitzende Frau Feige sagt zu sich zu der Angelegenheit zu informieren. Der besuchende Bürger wird gebeten die Beschreibungen schriftlich  beim Stadtrat Dr. Prüfer einzureichen.

 

- Herr Dr. Prüfer verteilt eine Liste mit den übergeordneten Straßen in Lichtenberg sowie eine Liste mit den Zuständigkeiten der Verkehrslenkung Berlin und der Straßenverkehrsbehörde.

 


 

 
 

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